Nachrichten aus Syrien... aus dem Oktober 2015

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ziele-in-syrien-verfehlt-russische-raketen-schlagen-offenbar-im-iran-ein.c025da9b-c2a3-4058-86b5-cc36f889f9df.html

Zum Thema Chinas Aussenpolitik

CHINAS ENGAGEMENT IN AFRIKA: CHANCEN UND RISIKEN FÜR ENTWICKLUNG

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Welches auch immer das Ergebnis der Ende 2007 knapp einem Desaster entgangenen EPA-Verhandlungen sein

wird, so ist jetzt schon klar, dass alle Präferenzsysteme für Entwicklungsländer einer Erosion der Vorteile unter-

liegen, die mit ihnen einhergehen. Das gilt besonders für den Textilbereich, nachdem die Quotenregelungen aus

dem MFA, die Chinas Marktdominanz bremsten, am 01.01.2005 endgültig ausgelaufen sind. Es empfi

ehlt sich

daher, noch einmal auf das Grundproblem zurückzukommen und eine weiterführende Lösung anzusprechen. Die

Zwei-Stadien-Regelung, die im Grundsatz beide Regime – USA und EU – beinhalten, leitet sich von dem nachvoll-

ziehbaren Entwicklungsgedanken her, reine Umweggeschäfte zu verhindern und in Afrika möglichst lange Wert-

schöpfungsketten zu fördern. Nur dass sie sich angesichts der hohen Kapitalmobilität in sog.

footloose industries

wie

Textilien & Bekleidung für Afrika kontraproduktiv auswirken kann – daher ihre Suspendierung im Rahmen von

AGOA und den geplanten neuen EU-Ursprungsregeln.

Aus dem Grundgedanken der Förderung von langen Wertschöpfungsketten und der drohenden Wirkungserosion

der bisherigen Förderinstrumente leitet sich ein veränderter Reformvorschlag ab: statt die Anforderung als negative

Bedingung zu setzen („Wenn nicht..., dann nicht...“), sollte sie sinnvollerweise als

Anreiz

gestaltet werden: Beklei-

dung, die aus lokal/regional hergestellten Stoff

en und Garnen gefertigt wird, erhält einen besonderen fi skalischen

incentive

. Wo der Zoll bereits auf Null ist, kann er nicht weiter gesenkt werden. Daher bleibt als technisch einfache

Lösung nur ein

negativer Importzoll

– faktisch eine begrenzte Entwicklungssubvention der EU für integrierte Fer-

tigung in Afrika.

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In der Literatur wird Afrika eine gewisse Chance eingeräumt, China und Hong Kong als globaler Standort ar-

beitsintensiver Fertigungen nach dem Bild der Gänsefl

ugformation

(„Flying Geese“)

zu beerben, wenn dort das

Lohnniveau weiter steigt. Maßnahmen wie die vorstehend

diskutierten sind geostrategisch bedeutsam, weil es

in dieser Situation entscheidend darauf ankommen wird, auch handelspolitisch Standortvorteile auszubauen, die

ausländischen Investoren – darunter gerade solchen aus China – noch stärkere Anreize zu Firmenansiedlungen in

Afrika bieten.

Reaktionsmöglichkeiten der EU können aber auch im Bereich des

Austausches von Personen

konzipiert werden.

In vielfältiger kultureller und politischer Hinsicht stehen die Länder der Union Afrika näher als China. Gerade

aufgrund des wachsenden politisch-kulturellen Wettbewerbs mit China liegen Initiativen nahe, die sich auf die

Öff

nung für den Austausch mit den nachwachsenden afrika

nischen Eliten beziehen. Besonders gegenüber solchen

Gruppen – von DfID als

drivers of change

bezeichnet – können Visabestimmungen gelockert und neue Möglichkei-

ten der zirkulären oder Pendelmigration geschaff

en werden, um wirtschaftlichen und politischen Eliten das Leben

„mal hier, mal dort“ zu erleichtern und insbesondere die vielfältige afrikanische Diaspora wirtschaftsfördernd stär-

ker zu nutzen. Die EU kann in diesem Sinn eindeutig mehr politische Initiative und Phantasie entfalten.

In der Zusammenfassung bestätigt sich eine Th

ese, die schon im Titel dieses Unterabschnitts aufgestellt wurde:

die China-Afrika-Beziehungen verstärken wie mit einem Brennglas wirtschaftspolitische Probleme, die sich auch

schon vor ihrem jüngsten Aufschwung im Verhältnis Afrikas zu seinen

westlichen

Partnern gestellt hatten. Das

resultiert insbesondere aus der hohen weltwirtschaftlichen Reagibilität chinesischer Investoren.

4 OPTIONEN FÜR GLOBALE STRUKTUR- UND ENTWICKLUNGSPOLITIK

37

Die Technizität dieser Lösung ist nicht ganz einfach; siehe zu einer Reform der bisherigen

double stage

-Regelung den Technischen Anhang in der

online verfügbaren Langversion unter Verwendung von Hinweisen aus der Generaldirektion Handel der EU-Kommission.

81

4.5 EMPFEHLUNGEN FÜR DIE MULTILATERALE EBENE (G8/EU)

Auch bei nüchterner Einschätzung der Erfolgsmöglichkeiten sollte die EU verstärkt nach politischen Möglichkeiten

suchen, Th

emen von gemeinsamem Interesse in einem

dreiseitigen Dialog

zwischen Afrika, China und der EU

anzusprechen. Nach gegenwärtigem Überblick hat es solche trilateralen politischen Gespräche auf Regierungsebene

oder auch auf der Ebene von politikberatenden Institutionen, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen erst

in Anfängen gegeben (Helsinki-Tagung der EU). Zahlreiche konkrete Th

emen liegen nach der hier vorgelegten

Analyse nahe. Exemplarisch wird auf Ressourcentransparenz (EITI), auf die Ausgestaltung des dreiseitigen Textil-

und Bekleidungshandels verwiesen, oder auf gemeinsam interessierende Fragen nach angemessenen Formen der

„neuen“ Entwicklungszusammenarbeit: die neue EZ-Architektur von Programmorientierter Gemeinschaftsfi nan-

zierung (PGF) und

Joint Assistance Strategies

ist bei allem Fortschritt auch unter den westlichen EZ-Vertretern noch

keineswegs festgeschrieben; warum also die Debatte über ihre weitere Ausgestaltung nicht gemeinsam mit China

führen? Weitere gemeinsam interessierende Komplexe sind

sektorale Fragen wie die Schwerpunktsetzung in den

Aktionsprogrammen von NEPAD. Eine lose Assoziierung Chinas an das

African Partnership Forum

(APF) oder die

Strategic Partnership with Africa

(SPA) erscheint nach interessanten Anfängen, wie chinesischen Beobachtermissio-

nen beim DAC

Peer Review

, als eine mögliche Option.

Schließlich kann die EU die „chinesische Herausforderung“ als positiven Anreiz für die Weiterentwicklung ihrer

eigenen EU-Afrikastrategie nutzen. Die neue

Joint EU-Africa-Strategy

ist auf dem EU-Afrika-Gipfel in Lissabon

Ende 2007 verabschiedet worden. Das bietet eine Grundlage, auch die Komplementarität von Handels-, Investi-

tions- und Entwicklungspolitik zu verbessern. Es wird vorgeschlagen, unter Nutzung der hier vorgelegten Analyse

die Einbeziehung der China-Th

ematik sicherzustellen.

Weiter gefasst sind Dialogplattformen, die sich anbieten:

• Strukturierter Dialog EU-China-Afrika, entsprechend den Vereinbarungen des Helsinki-Treff

ens

• G20, darunter Nutzung der laufenden „G20 Finance“-Arbeit zur Defi nition globaler Standards, mit chinesischer

Beteiligung (wie Fues et al. 2006: 4)

• Regelmäßige Einladungen an China zur Teilnahme an DAC-Maßnahmen und -Prozessen (Peer Reviews, Paris

Declaration)

• Sektorale NEPAD-Foren

• G8 und NEPAD / African Partnership Forum

• Koordinationsgremien der Afrikanischen Entwicklungsbank, insb. für Infrastruktur oder einen Konsultations-

prozess zu Fragen der Schuldentragfähigkeit in Afrika

• Die Strategic Partnership with Africa, besonders geeignet für verschiedene EZ-relevante Th

ematiken unterhalb

der politischen Aufmerksamkeitsschwelle des APF

• Der UN Wirtschafts- und Sozialrat.

Und thematisch:

• Die Intensivierung des EITI-Dialogs mit chinesischen Vertretern

• Identifi zierung eines oder mehrerer Pilotländer für die Einbeziehung Chinas in Geber-Koordination, Sektorpro-

gramme und Optimierung/Vereinfachung von EZ-Verfahren

CHINAS ENGAGEMENT IN AFRIKA: CHANCEN UND RISIKEN FÜR ENTWICKLUNG

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• Vorlage eines verbindlichen Zeitplanes der EU-Kommission zur FSC-Zertifi zierung von Holz/Holzprodukten

(u.a.) aus Afrika

• EPA-Verhandlungen der EU: Berücksichtigung der Querverbindungen zur China-Th

ematik wie dargestellt, auch

mit Bezug auf GSP / EBA, insb. der Reform der investitionshemmenden Ursprungsregeln

• Transatlantischer Dialog (G8) mit den USA zu kritischen Aspekten der US-Afrikapolitik mit Rückwirkung auf

China:

• Governance in Ölländern (Äquatorial-Guinea, Angola),

• Handelspolitik : US Farm Act / Baumwollsubventionen, Herstellung gemeinsamer, afrikafreundlicher Interpre-

tation von WTO-Regeln (Reziprozität etc.).

4.6 EMPFEHLUNGEN FÜR DIE BILATERALE EBENE (DEUTSCHLAND)

Teilweise mit Blick auf die G8/EU-Präsidentschaft, teilweise auch darüber hinausgehend ergeben sich Handlungs-

möglichkeiten für die Bundesrepublik Deutschland. Nach den bisherigen Erfahrungen des BMZ ist erhebliche

Skepsis geboten, ob auf chinesischer Seite große Off

enheit zum Dialog erwartet werden kann und ob besonders ein

einzelner bilateraler Akteur wie die Bundesregierung auf di

esem Gebiet viel erreichen kann. Einige der denkbaren

Maßnahmen sind mit multilateralen Aktivitäten verzahnt, was die Erfolgschancen fallweise erhöhen kann:

• Intensivierung der interministeriellen Politikbildung in der Bundesregierung zur China-Afrika-Th

ematik (und

Bezügen zu anderen Th

ematiken wie Sicherheitspolitik, Handelspolitik), gemeinsam mit deutschen Politikbera-

tungsinstituten.

• Menschenrechtsdialog mit China um Afrika-Th

ematik erweitern.

• Einbeziehung Chinas in EITI-CEMAC-Vorhaben.

• Einbeziehung Chinas in Kongobecken-Waldpartnerschaft (COMIFAC).

• Gemeinsame Pilotmaßnahmen der Armutsbekämpfung mit drei Schwerpunkten, wie dargestellt in Kap. 4.3

• Intensivierter Erfahrungsaustausch mit China über Mechanismen des chinesischen

Going global

, darunter:

• Formen des Zusammenwirkens von Staats- und Privatfi rmen, CSR.

• Austausch zwischen MOFCOM und BMZ im Rahmen von Workshops. Ziel ist der Beginn einer Diskussion

über unterschiedliche Ansätze und Bewertungen von Entwicklungsprojekten. Beispiel: Das MOFCOM hat eige-

nen Angaben zufolge für das Management von Projekten mit der Einführung von ISO 9000 Standards begonnen,

dessen Bedeutung im vorliegenden Zusammenhang zu klären wäre.

• Austausch von Erfahrungen und Finanzierungsmethoden zwischen der deutschen Kf W und den chinesischen

Entwicklungsbanken EXIM und CDB.

China-Afrika-Monitoring:

Belastbare, insbesondere länderübergreifende Informationen zu positiven sowie zu kritischen Aspekten des chinesi-

schen Agierens in Afrika sind rar. Die Bundesregierung un

d ihre Partner sollten geeignete Initiativen ergreifen bzw.

unterstützen, um ein klareres Bild zu gewinnen:

• Fundierte Begleitforschung zu Wohlfahrtswirkungen und Pro-Poor Growth-Relevanz der China-Afrika-Wirt-

schaftsbeziehungen beauftragen.

• UN-Einrichtungen, global agierende und afrikanische NRO (a) politisch, (b) personell, (c) fi

nanziell darin unter-

4 OPTIONEN FÜR GLOBALE STRUKTUR- UND ENTWICKLUNGSPOLITIK

38

Siehe speziell zu diesem Aspekt die Vorschläge in: Davies, Penny (2007: passim).

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stützen, den Kenntnisstand über Umweltwirkungen chinesischer (und anderer) Firmen vergleichend aufzuarbeiten.

38

• Afrikanische Regierungen darin unterstützen, sich nach dem Beispiel des tansanischen Forstministeriums selbst

ein fundiertes Bild von der Wirkung chinesischer Akteure in strategischen Sektoren zu verschaff

en.

• Beobachtungen und Schlussfolgerungen aus China-Afrika Studien, wenn vorliegend, in Afrika zur gesellschafts-

politischen Diskussion stellen (evtl. über politische Stiftungen).

Ressourcenpolitik:

Chinas Interesse an Afrikas erneuerbaren und nicht-erneuerbaren Ressourcen in Ölförderung, Bergbau, Forst und

Landwirtschaft stellt immense Anforderungen an afrikanische Regierungen und gesellschaftliche Akteure in den

drei klassischen wirtschaftspolitischen Kernbereichen der Ordnungs-, Prozess- und Struktur-politik. Ordnungs-

politisch ist der rechtliche und institutionelle Rahmen für nachhaltige Ressourcennutzung zu sichern; prozesspoli-

tisch geht es um die Beherrschung makroökonomischer Eff

ekte (u.a. Dutch Disease-Wirkungen); strukturpolitisch

um ein angemessenes Förderinstrumentarium. Um diese komplexen Anforderungen zu meistern, benötigen afrika-

nische Partner verstärkte Hilfe von außen (TZ).

Industrie- und Handelspolitik

ausgewählter afrikanischer Regierungen sind im Rahmen der deutschen EZ im

Schwerpunkt Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung gezielt zu fördern, durch:

• Organisation und Th

ematisierung der positiven wie negativen Wachstums- und Arbeitsplatzwirkungen des

China-Afrika-Aufschwungs auf allgemeinen oder branchenspezifi schen Fachtagungen, ggf. unter Einbeziehung

chinesischer Partner, auch unter Berücksichtigung der Querverbindungen zur Dutch Disease-/Wechselkurs- und

zur EPA-Th

ematik.

• Einbringen der Th

ematik in Geberkoordinationsgremien für

Private Sector Development

(PSD) in Partnerlän-

dern, ggf. mit stärkerer Einbindung der Vertreter Chinas.

• Beauftragung der Kf W oder GTZ, in bilateralen EZ-Schwerpunkten die Th

ematik systematisch aufzunehmen

und einen länderübergreifenden Erfahrungsaustausch in Afrika zu organisieren.

• Institutionelles und fachliches

Capacity Development

für Wirtschafts- und Handelsministerien, Handelskam-

mern und Wirtschaftsinstitute in Afrika.

Aufgrund des Vergleichs mit dem Förderinstrumentarium der chinesischen Regierung und deren Staatsbanken

bietet sich, ohne in Nachahmung verfallen zu wollen, eine Intensivierung des

Afrikadialogs mit der deutschen

Wirtschaft

an, und zwar unter den Gesichtspunkten:

• Risikobewertung afrikanischer Investitionsstandorte,

• Strategische Rohstoff

sicherung,

• Weiterentwicklung des deutschen Förderinstrumentariums.

Schließlich ist die Rückvermittlung der vorgenannten Aktivitäten in die

Afrika-Initiative des Bundespräsiden-

ten

in Betracht zu ziehen, um die politische Sichtbarkeit ausgewählter Maßnahmen zu erhöhen.

CHINAS ENGAGEMENT IN AFRIKA: CHANCEN UND RISIKEN FÜR ENTWICKLUNG

84

4.7 SCHLUSSBEMERKUNG

Abschließend sei darauf hingewiesen, dass mit der Vielza

hl der genannten möglichen Initiativen und Plattformen

nicht der Eindruck erweckt werden soll, als stünden dem bi-, tri- und multilateralen Austausch mit China über die

Entwicklung in Afrika alle Türen off

en.

Das afrikaweite Auftreten Chinas ist Teil einer weitreichenden

geopolitischen Machtverschiebung

hin zu einer

multipolaren Welt (Messner 2006; Humphrey/Messner 2006), die nicht durch freundliche Einladungen zur Ein-

kehr in die Institutionen und Verfahren einer unipolar bestimmten Welt zurückgerollt oder neutralisiert werden

kann. Solange das chinesische Vorgehen auf dem afrikanischen Kontinent vor allem in der Suche nach geostrate-

gischen Lücken, Nischen und Bruchstellen besteht, werden die Möglichkeiten der Einbindung in einen konstruk-

tiven Dialog begrenzt bleiben. Nach allen vorliegenden Einschätzungen ist Nüchternheit in den Erwartungen ge-

boten. Konstruktive Dialogangebote müssen mit Chinas (und analog Indiens) Eigeninteressen im Einklang stehen,

nicht nur mit dem ideellen Gesamtinteresse ordentlicher

Global Governance

oder idealtypischer

good governance

in

einem afrikanischen Partnerland.

Je wichtiger China aber als wirtschaftlicher, politischer und Entwicklungspartner Afrikas wird, desto stärker

werden sich auch für die chinesische Regierung und für chinesische Unternehmen die Fragen nach Eff

ektivität,

Transparenz, Ordnung, Sicherheit und Nachhaltigkeit

ihrer

Initiativen stellen, die andere Partner schon länger

und stärker beschäftigen. Dafür gibt es eine Reihe interessanter Anzeichen, und hier liegen die aussichtsreichsten

Anknüpfungspunkte für einen multipolaren Dialog.

4 OPTIONEN FÜR GLOBALE STRUKTUR- UND ENTWICKLUNGSPOLITIK

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